Stellungnahme der FWG zum Wahlergebnis des Bürgerentscheids über das COC in Rietberg

Beim ersten Bürgerentscheid in der Geschichte Rietbergs ist eine Entscheidung gefallen, die wir – wie es sich für demokratische Abstimmungsprozesse gehört – voll und ganz akzeptieren. Die Bürger unserer Stadt haben abgestimmt und letztlich hat sich gezeigt, dass eine Mehrheit den Weg eines COC nicht gehen will.

Die FWG hat bis zuletzt voll hinter dem Konzept eines COC zur nachhaltigen Belebung und Zukunftsfähigkeit unserer Innenstadt gestanden. Insofern bringt uns dieses Ergebnis nicht zum Jubeln. Es ist aber für uns zugleich auch Auftrag, nun das COC abzuhaken und nach vorne zu blicken.
Die Gründe, die in der Mehrheit letztlich zu einem Nein zum COC geführt haben, sind vielfältig – das wissen wir – und das war auch immer wieder zu hören und auch in den sozialen Medien zu lesen. Letztlich ist es vielleicht die Angst vor einer zu großen Veränderung, die bei vielen Unbehagen ausgelöst haben könnte.

Doch, was bei allen Diskussionen – auch der Outlet-Gegner – immer wieder deutlich wurde, ist, dass Rietberg ein Konzept gegen die weitere Verödung der Innenstadt und das Ladensterben benötigt. Wie dieses Konzept nun aussehen könnte – wenn es nun nicht ein COC sein soll -, welche Maßnahmen u.U. Früchte einer Belebung tragen könnten, muss nun Aufgabe in der nahen Zukunft sein. Es geht v.a. darum, zügig auch realisierbare Ideen zu entwickeln. Dazu sind gerade auch die Gegner des Outlet-Konzepts herzlich eingeladen, hier ihre konkreten Vorstellungen einzubringen und einer Überprüfung zu unterziehen. In diesem Zusammenhang sind ja auch schon einige Stichworte gefallen. Das, was möglich ist, und was auch in naher Zukunft greifen kann, gilt es nun gemeinsam zu erkunden. Was und wie es in einer Kleinstadt wie Rietberg und ihrem potenziellen Kundeneinzug gehen könnte, muss abgewogen und auch realistisch betrachtet werden. Wir hoffen sehr, dass ein solcher Diskussionsprozess fair, sachlich und objektiv von allen Seiten geführt wird.

Vom Verhalten der CDU in den letzten Monaten in Sachen COC und ihrer Nicht-Positionierung sind wir überaus enttäuscht. Was die CDU macht, ist in unseren Augen keine verlässliche Politik für den Bürger, sondern bloßes Taktieren um die Gunst von Wählerstimmen und Agieren gegen den Bürgermeister.
Die CDU hatte mal eine klare Meinung zum COC und alle Beschlüsse einstimmig mitgetragen. Mit Aufkommen der Bürgerinitiative tauchte die größte Fraktion in Rietberg komplett ab und erklärte, sich gar nicht mehr positionieren zu wollen, indem überhaupt keine Stimmempfehlung zur Orientierung der Bürger abgegeben wurde.
Der Hintergedanke der CDU ist dabei nur zu offensichtlich: Wer abwartet, wie sich der Bürger entscheidet, kann sich danach hinstellen und sagen, dass er ja ganz genau so denkt und sich dann als Kümmerer wieder ins Spiel bringen. Nur ein paar Tage vor dem Bürgerentscheid veröffentlichten CDU und ihr Anhängsel FDP dann aber doch noch eine Pressemitteilung in Sachen COC, in der sie den Bürgermeister in einer Form diskreditieren, Stimmung gegen ihn und seine Haltung zum COC machen und dazu Unwahrheiten, z.B. über ein Nichttätigwerden des Bürgermeisters, verbreiten.

Der CDU – und das hat sie mit dieser Pressemitteilung gezeigt – geht es nicht um die Bürger und um die Zukunft dieser Stadt. Es geht ihr um das Umgarnen von Bürgern in der Hoffnung, auf diese Art und Weise Wählerstimmen zu bekommen und den Bürgermeisterwahlkampf zu entfachen. Doch wir sind uns sicher, dass die Bürger solche Tricks durchschauen.
Die FWG empfindet diese Vorstellung der CDU mehr als peinlich. Mit einer Mehrheitspartei ohne Rückgrat, die sich wie das berühmte Fähnlein im Wind verhält, lässt sich schwerlich Politik in Rietberg gestalten. Hinhaltetaktik und Verweigerungshaltung der CDU und allen voran gesteuert durch ihren Vorsitzenden Marco Talarico – wie in der letzten Zukunft mehrfach im Rat der Stadt gezeigt – sind kein Fundament, mit der man die Geschicke Rietbergs lenken kann.