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Städtische Kosten für City Outlet Rietberg sind überschaubar

"Die überarbeitete Planung zum Cityoutlet Center (COC) unter Einbezug des Nordtorbereichs ist in unseren Augen überzeugend." Fraktionschef Jürgen Don bringt die Haltung der FWG Rietberg in Sachen COC auf den Punkt und betont noch einen zusätzlichen Aspekt: "Die Kosten, die auf die Stadt Rietberg bei der Realisierung des COC zukommen, befinden sich aus unseres Sicht in einem vertretbaren und verträglichen Rahmen.".
Was den Freien Wählern wichtig ist und was sie deutlich sagen: Alle Gebäudeneu- und –umbauten sowie Abrisse bestehender Substanz finanziert die Investorengemeinschaft Tom und Leon Meyer in kompletter Eigenregie – immerhin einen mittleren zweistelligen Millionenbetrag. Die Stadt werde nichts verschenken. Der Verkauf der notwendigen Grundstücksflächen an Nord- und Südtor an die Investoren erfolge zum ortsüblichen Richtpreis. Allein durch den Flächenverkauf könne die Stadt erst einmal ein Plus erwirtschaften, schätzt die FWG.

Stellungnahme der FWG zum Haushaltsplan 2017

(Es gilt das gesprochenen Wort)


Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen,

wohl selten sind die Beratungen zu einem Haushaltsplan in den Fachausschüssen in einer solch sachlichen und daraus resultierend auch angenehmen Atmosphäre verlaufen, wie in diesem Jahr. Ob im Schul- und Sozialausschuss, im Umwelt – und Klimaausschuss , selbst im Bau- Planungs- und Verkehrsausschuss wurden die Ansätze des Haushaltsplans angenommen und einstimmig verabschiedet. Sogar beim Produkt Stellenplan, dem Lieblingsreizthema der CDU in den vergangenen Jahren, herrschte Einmütigkeit bei den Beratungen im Haupt- und Finanzausschuss.

Trotz eines neuen Ertragsrekords in Höhe von 59,3 Mio. Euro, einer Mehreinnahme von 4,3 Mio. € gegenüber dem Ansatz von 2016 sieht der Planentwurf eine Kreditaufnahme von 1,5 Mio. Euro vor.

Diese Mittel benötigen wir zur Umsetzung unserer Aufgaben und Vorhaben , insbesondere für unsere Investitionspläne.

Rietberger Haushalt: Ordentliche Arbeit mit Verbesserungsmöglichkeiten

FWG beleuchtet Etat mit Fachmann vom Bund der Steuerzahler NRW/Künftig Kennzahlen gefordert.

Der Rietberger Haushaltsplanentwurf 2017 war zentrales Thema einer Klausurtagung der Freien Wählergemeinschaft (FWG) Rietberg am 19./20.11.2016. Gemeinsam mit Gastreferent Markus Berkenkopf, Wirtschaftsjurist und Referent für Haushalts- und Finanzpolitik beim Bund der Steuerzahler NRW, durchforsteten Ratsmitglieder und sachkundige Bürgerinnen und Bürger der Freien Wähler die einzelnen Produktgruppen des Etats und diskutierten über mögliche Optimierungen in der Darstellungsstruktur des Haushalts sowie über mögliche Einsparpotenziale.

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