Reparatur bzw. Instandsetzung von Umleitungsstraßen und -wegen

Antrag der FWG-Fraktion zur Sitzung des Bau, Planungs- und Verkehrsausschusses am 05.11.2019

im Rietberger Stadtgebiet sind derzeit mehrere Straßen aufgrund von Bau- und Instandsetzungsmaßnahmen gesperrt. Gemeint sind hier v.a. die Brückensanierungen an der Wiedenbrücker und der Mastholter Straße und im weiteren Verlauf von Mastholte nach Lippstadt an der Lippstädter Straße. Bei den Straßen handelt es sich um Landesstraßen, also Verkehrswege, die in den Verantwortungsbereich des Landes fallen. Die Baumaßnahmen sind entsprechend vom Land beauftragt worden und fallen in dessen Verantwortungs- und Kostenbereich. „Reparatur bzw. Instandsetzung von Umleitungsstraßen und -wegen“ weiterlesen

Neues Baugebiet in Sicht: Am Langen Schemm gibt es bald Bauflächen

Ein neues Baugebiet im Bereich Langer Schemm war Thema im letzten Bauausschuss der Stadt Rietberg. Die Mitglieder des Ausschusses empfahlen die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und nahmen damit die erste Hürde für den Start einer Bebauung des Geländes, das offiziell den Namen „Langer Schemm-Erweiterung“ trägt. Ratsmitglieder und sachkundige Bürger der Freien Wählergemeinschaft (FWG) aus Neuenkirchen und Varensell begrüßen diese Entwicklung. „Wenn im Planverfahren alles glatt läuft, könnte dort vielleicht schon innerhalb der nächsten eineinhalb bis zwei Jahre gebaut werden“, hofft FWG-Ratsherr Josef Beermann.

In seiner Novembersitzung wird der Rat der Stadt Rietberg als entscheidendes Gremium endgültig über die sog. frühzeitige Beteiligung entscheiden. Die jüngste Abstimmung im Bauausschuss hatte empfehlenden Charakter und dient als Vorschlagsgrundlage für die Ratssitzung. Beermann: „Wir wollen im November im Rat die Planung des Baugebiets auf den Weg schicken.“ „Neues Baugebiet in Sicht: Am Langen Schemm gibt es bald Bauflächen“ weiterlesen

Realität im Klimapark: Plakate und Rigipsplatten fallen von den Wänden

Die Diskussion um die Zukunft des Klimaparks auf dem Rietberger Gartenschaugelände schlägt hohe Wellen und ist Inhalt einer Sondersitzung des Umwelt- und Klimaausschusses, die für den nächsten Mittwoch terminiert ist. „Wir erwarten, dass ehrlich und ohne Vorverurteilungen darüber diskutiert wird, was auf dem Gelände vorstellbar sein könnte“, macht die Freie Wählergemeinschaft (FWG) Rietberg deutlich. „Schluss mit der fast schon anmutenden Hysterie, dass der Klimapark unbedingt und möglichst mit den jetzigen Projektpartnern erhalten werden müsse.“ Die Freien Wähler betonen weiter: Schluss auch mit den aus der Luft gegriffenen Vorwürfen, der Bürgermeister habe im Alleingang gehandelt, als er öffentlich feststellte, dass es den Klimapark in seiner jetzigen Form nicht mehr geben könne.“

Haben sich ein Bild vor Ort vom Zustand des Klimaparks gemacht und fordern, dass sich etwas ändern muss: Die Mitglieder der Freien Wähler aus dem Umwelt- und Klimaausschuss v.l. Andreas Hollenhorst, Roland Potthoff, Sam Buschsieweke, Andreas Rodejohann und Burkhard Hoffmann.

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Freie Wähler laden Bürger zur offenen Fraktionssitzung in den Klimapark ein

Die FWG Rietberg lädt alle Bürgerinnen und Bürger aus aktuellem Anlass zu einer offenen Fraktionssitzung am Montag, den 9. September 2019 um 19 Uhr in den Klimapark Rietberg ein. Interessierte können sich direkt vor Ort ein Bild vom aktuellen Zustand der Projektbeiträge und der gesamten Anlage machen.

Außerdem wollen die Lokalpolitiker der Freien Wählergemeinschaft mit Bürgern ins Gespräch kommen, um Ideen und Anregungen aufzugreifen und gemeinsam über alternative Nutzungsmöglichkeiten zu diskutieren.

Am Mittwoch, den 11. September findet um 18 Uhr zu dem Thema auch eine Sondersitzung des Umwelt- und Klimaausschusses statt.

Antrag der FWG zum drohenden Ärztemangel

Zur nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses hat die FWG-Fraktion folgenden Antrag an die Verwaltung der Stadt Rietberg gerichtet:

“Über drohenden Ärztemangel im ländlichen Raum wird immer wieder diskutiert. Vor einiger Zeit erst war in einem Zeitungsbericht zu lesen, dass in der Nachbarstadt Rheda-Wiedenbrück bereits ein akuter (Fach-)Ärztemangel besteht und dort die Ansiedlung neuer Ärzte bzw. die Übernahme von Arztpraxen künftig auch finanziell durch die Kommune gefördert wird, um dem Mangel entgegentreten zu können.

Für die FWG Rietberg stellt sich die Frage, wie die Situation eines möglichen drohenden Ärztemangels in Rietberg und seinen Ortsteilen einzuschätzen ist. Auch hier in Rietberg sind die Praxen teilweise überlastet und nehmen keine neuen Patienten auf. Mit Sicherheit werden in den nächsten Jahren auch wir in Rietberg davon betroffen sein, dass zudem aus Altersgründen einige Praxen schließen werden.

Wir als FWG-Fraktion möchten das Thema in den Fokus rücken. Daher stellen wird den Antrag, dass die Verwaltung – entweder intern oder mit externer Hilfe – die derzeitige und künftige Situation bzw. Entwicklung der Arztpraxen ermittelt.

Dies könnte z.B. mittels einer Befragung der Rietberger Ärzteschaft oder der Einrichtung eines „runden Tisches“ von Ärzteschaft und Verwaltung realisiert werden. Dabei gilt es abzuklären, wie die momentane Versorgung aussieht und wie die Altersstruktur der derzeitigen Ärzte in Rietberg ist. Auch gilt es einzuschätzen, wie groß die Chancen von Praxisübernahmen und Nachfolgeregelungen in den folgenden Jahren sein werden. Auch sollte mit der in Rietberg ansässigen Ärzteschaft über Möglichkeiten der Unterstützung von kommunaler Seite bei Praxisübernahmen bzw. Ansiedlung von neuen Ärzten diskutiert werden, um „Nachwuchsmedizinern“ möglicherweise entgegenkommen zu können.”