FWG-Stellungnahme zum Parken in Rietberg

Der Bau eines ebenerdigen Parkplatzes am ZOB wird nicht weiter verfolgt. Das hat der Bauausschuss in dieser Woche mehrheitlich beschlossen. Grund: Ein Fachplanungsbüro kam nach detaillierter Prüfung, unter Berücksichtigung aller notwendigen Randbedingungen (z.B. Fahrbahnbreiten, Einhalten von Lkw-Schleppkurven, Erhalt der Busspuren, etc.) zu dem Ergebnis, dass lediglich einige wenige Parkplätze mehr entstehen könnten – und das bei Baukosten von mehr als einer Millionen Euro. 

Der Vorschlag der FWG, nun das Bürgerbeteiligungsverfahren zur Errichtung eines Parkhauses am Torfweg fortzusetzen, wurde von der CDU geschlossen abgelehnt. Er fand dennoch eine politische Mehrheit. Die CDU kommt zwar zwischenzeitlich zu dem Ergebnis, dass in der Innenstadt und im Bereich des ZOB eine erhebliche Parkplatznot bestehe, lehnt aber ein flächensparendes Bauen in Form der Errichtung eines Parkdecks kategorisch ab. Stattdessen kamen in der Vergangenheit von den Christdemokraten fragwürdige Vorschläge,  wie beispielsweise der Kauf von bebauten Privatgrundstücken im Bereich der Bokeler Straße / Mastholter Straße (Anm.: Luftlinie mehrere hundert Meter von der Innenstadt und der Cultura entfernt) um dort, nach Abriss einer Bestandsimmobilie, ebenerdige Parkplätze zu errichten.

Zum Hintergrund: Der Ruf nach einem Parkdeck im Bereich des ZOB ist nicht neu. Spätestens seit der Landesgartenschau im Jahr 2008, die jährlich immer noch 400.000 Besuche zählt, herrscht an ganz vielen Tagen im Jahr absolutes Parkchaos im Bereich des ZOB. Die Gartenschaupark GmbH, Unternehmen (z.B. im Rahmen der Berufe-Messe), ISG, Schulvertreter, Sportler, der Verein Kulturig, Künstleragenturen, Busbetreiber und zahlreiche Stadtbesucher kritisieren regelmäßig die mangelnde Anzahl an Parkplätzen, die insbesondere in den Sommermonaten bei Doppelnutzungen besonders groß ist. Denn auch das Freibad, die Sportstätten, das wachsende Schulzentrum (in Kürze wieder G 9), der ZOB, Schützenplatz und die historische Innenstadt befinden sich in unmittelbare Nähe des ZOB. Allein die Cultura (für max. 900 Gäste ausgelegt) für sich betrachtet, würde bei einem Neubau einen Parkplatzbedarf gem. der städtischen Stellplatzsatzung  von ca. 250 (!) Parkbuchten auslösen. Das heißt: Wenn jemand auf einem Baugrundstück eine Veranstaltungsstätte für 900 Besucher bauen wolle, würde ihm die Stadt auferlegen, mind. 250 Stellplätze auf seinem Grundstück anzulegen. Am ZOB sind es gerade einmal 160 Stellplätze. Viel zu wenig, findet die FWG.  

Rückblick: Im Jahr 2011 wurde unter der Regie des damaligen CDU-Bürgermeisters André Kuper im Rahmen des Stadtmarketings eine groß angelegte Bürgerversammlung durchgeführt, in der die Bürger die Möglichkeit hatten, eine Prioritätenlisten der Maßnahmen für die Innenstadt festzulegen. Auf Platz 1 (von 13 Maßnahmen) kam der Bau einer Parkpalette am ZOB.